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Die Toleranz ist schuld
Fragmente zum Populismus, über Flüchtlinge und AfD
Horst
Seehofer,
Ministerpräsident
Bayerns,
muss
sich
geirrt
haben,
als
er
seine
Feststellung:
Frau
»Merkel
ist
schuld«,
der
Welt
und
damit
den
Medien
zur
Ausschlachtung
überließ.
Oder
will
er
sich
lediglich
den
allgemeinen
Meinungen
der
Masse,
der
kleineren
neu
aufstrebenden
Parteien
anschließen,
welche
neuerdings
durch
die
Medien
als
populistische
Strömungen
bezeichnet
werden.
Schnell
hat
sich
Herr
Seehofer
den
Satz
der
Pegida-Demonstranten:
»die
Merkel
muss
weg«,
zu
eigen
gemacht,
hingegen
er
den
anderen:
»ihr
da
oben
belügt
uns
doch
alle«,
großzügig
überhört
haben
muss.
Bedient
er
sich
damit
einer
BILD
Argumentation?
Ist
er
damit
gar
nicht
gemeint?
Gehört
er
gar
nicht
zu
denen
da
oben?
Und
wer betreibt hier Populismus?
Politikverständnis
Wer
sind
den
jene
Menschen,
die
unentwegt
rufen:
»Wir
sind
das
Volk!«
Jene
Menschen,
an
deren
Wahlverhalten
nicht
nur
Journalisten
verzweifeln,
weil
diese
Menschen
nach
Alternativen
suchen
und
nicht
mehr
die
a
l
t
e
i
n
g
e
s
e
s
s
e
n
e
n
bekannten
Politiker,
nicht
Parteien,
wählen
und
wählen
wollen.
Und
warum
werden
es
immer
mehr?
Und
warum
nehmen
immer
mehr
gebildete
Menschen
an
den
Pegida-
Demonstrationen
teil,
springen
auf
den
Zug
für
eine
begrenzte
Zuwanderung,
die
inzwischen
auch
und
nicht
nur
die
CSU
fordert.
Wieder
einmal
erkennt
man
das
Desinteresse
an
Politik,
am
Interesse,
was
Politik
scheint.
Man
inszeniert,
wir
instrumentalisieren,
Journalisten
stilisieren,
weil
es
so
leicht
ist.
Bis
zum
Ende
des
Jahres
2015
trumpften
die
Medien
mit
Schlagzeilen
rund
um
die
»Willkommenskultur«
in
Deutschland
auf.
Heute
eher
mit
Aufmachern:
»Flüchtlingszahlen
gehen
deutlich
zurück«
(z.
B.
Tagesspiegel,
3.
April
2016)
und
gar
»Nur
noch
5500
Flüchtlinge
im
März«
(z.
B.
Tagesspiegel,
9.
April
2016).
Da
wird
Meinung
gemacht,
will
man
den
Leser
(Käufer)
gewinnen.
Dort
wird
nach
Reißern
gerungen
und
voneinander
abgeglaubt.
Alles,
ohne
sich
nach
den
Hintergründen wenigstens zu erkundigen.
Auf
der
a
n
d
e
r
e
n
S
e
i
t
e
stehen
die
Menschen,
die
große
Masse
Volk.
Sie
haben
nicht
irgendein
globales,
tiefgreifendes
Problem,
dafür
interessieren
sie
sich
zu
wenig.
Sie
wollen
darüber
sprechen,
was
sie
direkt
und
unmittelbar
betrifft.
Sie
wollen
darüber
aufgeklärt
werden,
was
sie
angeht.
Und
sie
möchten
zum
Ausdruck
bringen,
was
ihnen
am
Herzen
liegt.
Dann
gehen
sie
hin,
in
so
ein
Bürgerbüro
,
dort
sitzt
in
aller
Regel
jemand
von
irgendeiner
Partei.
Er
hört
sie
an,
versteht
sie
scheinbar.
Er
hat
ein
paar
wohlklingende
Worte
für
sie,
den
Bürger.
Das
ist
alles,
ja,
oft
ist
das
alles,
denn
es
passiert
nichts.
Zumindest
merkt
es
der
Bürger
nicht.
Er
spürt
es
nicht.
Aber
seine
Hoffnungen
und
Sehnsüchte
bleiben.
Findet
er
eine
bezahlbare
Wohnung?
Einen
lebenswerten,
brauchbar
bezahlten
Job?
Einen
Kindergartenplatz
für
seinen
Nachwuchs?
Und
manchmal
fragt
er
sich,
wenn
er
in
Schulen
geht,
warum
sie
so
unsauber
aussehen?
Warum
er
kaum
bezahlbare
Freizeitangebote
für
Kinder
und
Jugendliche
gibt?
Und
warum
der
Unterricht
andauernd
ausfällt?
Dann
sinnt
es
ihn,
wenn
er
abends
abgespannt
und
matt
vor
den
Berieslungsmedien
sitzt.
Warum
gerade
sein
Job
so
mies
bezahlt
ist?
Oder
warum
er
kaum
noch
Zeit
für
seine
Kinder
hat?
Und
warum
er
kein
Geld
mehr
hat
für
eine
Urlaubsreise
nach
Mallorca,
in
die
Türkei,
wenigstens
an
die
Nord-
oder
Ostsee.
Und
immer
häufiger
hört
er
Kollegen,
Bekannte,
Freunde
sagen:
Bei
mir
reicht’s
auch
nicht
mehr.
Dann
blättert
er
in
den
kostenlosen
Zeitungen,
die
ihm
wöchentlich
zugestellt
werden
und
entdeckt
Angebote
zum
kostenlosen
Kinderbasteln,
dem
Sportverein
im
Nachbarstadtviertel
und
den
kleinen
Weihnachtsmarkt
in
der
Siedlung.
In
diesen
Momenten
ist
es
ihm
gleichgültig,
wer
diese
schmackhaften
Freizeitaktivitäten
finanziert.
Er
fragt
sich
nicht,
warum
gerade
NPD
oder
AfD
diese
sponsern
und
CDU
oder
SPD
dafür
kaum
Gelder
bereitstellen.
Das
ist
ihm
egal,
Hauptsache
preisgünstig
bis
kostenlos.
Da
gehen
wir
hin
,
jubelt
er.
Und
wieder
nimmt
er
sich
vor
in
so
ein
Bürgerbüro
,
von
irgendeiner
Partei
zu
gehen.
Und
während
er
bei
den
LINKEN
und
Grünen
noch
einen
Rat
oder
Tipp
erfährt,
schafft
er
es
bei
CDU
und
SPD
nicht
einmal
mehr über die Schwelle.
Ein
anderes
Mal
beim
Arbeitsamt,
während
er
darauf
wartet,
dass
seine
Nummer
auf
dem
Display
erscheint,
stellt
er
fest,
dass
hier
fast
nie
Ausländer
sitzen.
Seltsam
oder
doch
nicht?
Denn
bevor
ein
Türke
oder
Vietnamese
hierher
kommt,
fängt
ihn seine Familie auf.
Und
während
in
den
Medien
wieder
vermehrt
Wahlumfragen
ausgestrahlt
werden,
denkt
er
an
die
Leute
auf
der
Straße,
an
Pegida.
Die
verschaffen
sich
Gehör.
Da
gehe
ich
hin
,
bestimmt
er.
mehr zum Thema
•
Pascale Müller, Heimat –
Wegen Überfüllung
geschlossen
(Tagesspiegel, 6. Oktober
2015)
•
fehlende Kitaplätze,
Krippenplätze und
Hortplätze: Kreiszeitung
(16. April 2016), Ostsee-
Zeitung (19. April 2016),
schwäbische.de (13. April
2016)
•
Tagesspiegel: Marode
Schulen – ein
Armutszeugnis (15. Juli
2015), Zeit: Unterricht in
Ruinen (17. September
2015)
•
Unterrichtsausfall &
Lehrermangel: FAZ (15.
Februar 2015), Die Welt
(5. Mai 2015), Berliner
Morgenpost (4. April
2016)
»Radio an : Wir sind das Volk.
Fernseher an: Wir sind das Volk.
Internet an: Wir sind das Volk.
Habe Angst den Klodeckel zu
öffnen.«
Maximal Jan via Twitter
Das Bildungssystem der BRD
brachte 7,5 Millionen
Analphabeten hervor.
(Quelle: leo. – Level-One Studie)
Der Weg zum Glück ist unterbrochen
Eigentlich
sind
alle
und
immer
auf
der
Flucht,
vor
allem
und
jedem,
sei
es
vor
Behörden
oder
Mitmenschen,
ständig
auf
der
Suche
nach
dem
besten,
bestbezahlten
Job,
nach
dem
glücklichen
Leben.
Sollten
wir
nicht
letzteres
allen
Menschen
zugestehen?
So
lange
alles
in
diese
Richtung
läuft,
wir
diesen
Weg
erkennen,
es
sich
in
die
glückliche
Richtung
für
den
überwiegenden
Teil
der
Menschen
entwickelt,
bleibt
die
breite
Masse
Volk
ruhig.
Hier
und
da
wird
der
Einzelne
rebellieren,
zum
Tragen
kommt
es
im
öffentlichen
Leben
kaum.
Bis
dahin
bedarf
es
auch
keiner
Erklärung,
keiner
Aufklärung
seitens
der
Regierenden.
Allerdings
ist
dieser
Weg,
diese
Basis,
welche
uns
zu
unserem
gemeinsamen
Ziel,
dem
glücklichen,
beinah
sorgenfreien
Leben
führt,
unterbrochen,
so
fordern
wir
ein.
Die
Menschen
wollen
klare
Ansagen,
jedoch
und
das
ist
bedauerlich
kaum
eigene
Verantwortung
übernehmen.
Vielleicht
rührt
es
daher,
dass
ihnen
immer
und
überall
Entscheidungen
abgenommen
werden.
Dies
mag
gut
gehen
und
ist
es
bisher,
so
lange
wir
Menschen
glauben,
diese
vorgegebenen
Entscheidungen
hätten
auch
wir
selbst
nicht
anders
getroffen.
Gleichzeitig
bedeutet
es,
die
Kreativität
läuft
in
diesem
Land,
in
dieser
Lebensgemeinschaft
auf
den
Nullpunkt
zu.
Dieser
Weg
ist
unterbrochen.
Der
Mensch
will
jetzt
gehört
werden.
Wird
er
das
nicht,
dazu
noch
nicht
einmal
ernst
genommen,
reagiert
er
nicht
mehr
auf
Argumente,
denkt
er
nicht
mehr
rational,
er
handelt
aus
dem
Bauch
heraus,
agiert
nicht
mit
dem
Verstand.
Sichtlich
ein
Ergebnis
der
immer
liberaler
werdenden
Gesellschaft
in
Europa,
welche
zudem
bedauerlich
immer
gleichgültiger
gegenüber
anderen
Menschen
wird.
(Die
Kriege
in
Afghanistan,
Syrien
und
der
Ukraine
etc.
sind
weit
weg
und
gehen
uns
wenig
an.)
Der
Journalismus
in
Europa
steuerte
und
trägt
eine
Menge
dazu
bei.
Dies
geht
soweit,
dass
Journalisten
gegen
nicht
Mainstreamdenkende
Kollegen
auftreten
und
hierzu
sogar
von
öffentlichen
Sendeanstalten
unterstützt
werden.
Denken
wir
zum
Beispiel
zurück
an
die
Russland-
Debatte
um
Frau
Krone-Schmalz.
Bringt
die
Schlagzeile
keine
Leser
mehr,
wird
das
Thema
langsam
fallen
gelassen.
(z.
B.
Ukraine
Berichterstattung
-
Demokratie
–
ein
Exportschlager
)
Der
Weg
zum
Glück
ist
unterbrochen.
Wir
verstehen
die
Welt
nicht
mehr.
Wir
suchen
kaum
nach
dem
Grund,
den
Ursachen,
weshalb
es
so
läuft.
Wir
stehen
nicht
so
sehr
auf
komplexe,
durch
analysierte
Erklärungen.
Wir
mögen
kurze,
knackige
Schlagzeilen,
in
denen
es
an
Erläuterungen
mangelt,
welche
aber
alle
Antworten
zu
geben
scheinen.
Zum
Beispiel,
wo
soll
es
hingehen
mit
der
EU?
Passiert
dies
nicht,
fliegt
uns
das
Projekt
EU
bald
um
die
Ohren.
Erste
Bestrebungen
finden
wir
bereits
in
Ungarn,
Polen,
Holland,
Österreich
und
den
Baltischen Staaten.
Können
wir
uns
Dinge
und
Situationen
nicht
mehr
erklären,
sei
es,
wir
haben
den
Überblick
verloren,
den
wir
oft
nie
hatten,
suchen
wir
nach
Schuldigen.
Verwechseln
wir
hierbei
allzu
gern
Grund,
Anlass
und
Ursache
miteinander.
Wir
lieben
das
Einfache,
sprechen
viel
und
oft
über
Migranten,
weniger
über
Flüchtlinge,
über
Menschen
und
meinen
immer
öfter
Sündenböcke.
Wir
suchen
einfache
Erklärungen
für
Situationen,
Lebenslagen,
Tiefschläge,
welche
wir
gesamtgesellschaftlich
heraufbeschworen,
demnach
selbst
zu
verantworten
haben,
die
sich
wenige
hauptsächlich
finanziell
zu
nutze
machten,
weil
genau
diese
wenigen
uns
glaubhaft
versicherten,
es
uns
eintrichterten,
dies
oder
jenes
sei
gut
für
uns.
Ein- und Ausreise aus der EU
Nachdem
wir
einige
wichtige
Gründe
für
unser
Aufbegehren,
vielerorts
zum
Nationalen
definiert
haben,
betrachten
wir
etwas
genauer
den
Anlass
unseres Unmutes.
Klären
wir
zunächst
die
rechtliche
Situation,
in
welcher
sich
ein
Flüchtling
befindet.
Denn
er
hat
es
bei
weitem
nicht
so
einfach
wie
ein
Europäer,
der
seine
Sachen
packt
und
weg
ist
er.
Gut,
so
einfach
ist
es
auch
für
einen
Europäer
nicht.
Auch
er
muss
sich
beim
Saat
abmelden
und
dieser
entscheidet,
wer
gehen
darf
und
wer
nicht.
Und
es
gibt
auch
die
Fälle,
dass
eine
Ausreise
einem
EU-Bürger
verwehrt
wird.
Denn
der
Staat
will
wissen,
mit
wem
er
rechnen
kann
und
auf
wen
er
verzichten
will.
Dazu
gibt
es
Gesetze
wie
die
»Allgemeine
Erklärung
der
Menschenrechte«
im
Artikel
13
festlegt.
Allerdings
kann
sich
der
Ein-
oder
Ausreisewillige
darauf
nicht
verlassen,
gilt
dieser
Artikel
nicht
uneingeschränkt.
Betrachten
wir
zusätzlich
das
deutsche
Aufenthaltsgesetz
§5
mit
den
allgemeinen
Erteilungsvoraussetzungen
und
§11
mit
den
Ein-
und
Ausreiseverboten,
stellen
wir
klar
fest:
Es
ist
ein
Visum
notwendig.
Der
Lebensunterhalt
muss
gesichert,
die
Identität
klar
nachgewiesen
und
die
»Interessen
der
Bundesrepublik
Deutschland«
dürfen
»nicht
beeinträchtigt
oder
gefährdet«
sein.
Klare
Ansagen,
welcher
der
Politik
ausreichend
Spielraum
für
Fall
zu
Fall
und
Gutdünken-Entscheidungen
geben.
Das
bedeutet
für
den
Flüchtling
im
Umkehrschluss,
er
müsste
ein
Visum
in
seinem
Herkunftsland
beantragen,
sich
bei
einer
Instanz
abmelden,
welche
ihm
nach
dem
Leben
trachtet.
Und
weil
die
Herkunft
eines
Menschen
unserer
Gesetzgebung
wichtiger
ist,
als
die
Frage,
warum
Menschen
massenhaft
ihre
Heimat
verlassen,
bedeutet
es
für
diesen
flüchtenden
Menschen,
er
braucht
nicht
irgendwelche,
sondern
die
richtigen
Papiere.
Als
Orientierungshilfe
dient
ihm,
welche
Staaten
werden
von
der
europäischen
Politik,
bzw.
Gesetzgebung
als
»sichere Herkunftsländer« genannt.
Wer
nun
das
Gerücht
»Deutschland
ist
ein
Flüchtlingsparadies«
in
die
Welt
gesetzt
hat,
bleibt
im
Dunkeln.
Bestätigt
ist
die
gezielte
Anwerbung
von
Fachkräften
aus
dem
Ausland,
u.
a.
durch
die
Bundesregierung
in
Zusammenarbeit
mit
der
Deutschen
Welle
über
die
Kampagne
»
Deutschland
ist
ein
Einwanderungsland
«
im
Juni
2015
(Quelle:
Deutsche
Welle,
1.
Juni
2015).
Inhaltlich
gestützt
durch
breite
Schichten
deutscher
W
i
r
t
s
c
h
a
f
t
s
g
r
ö
ß
e
n
.
»Schauen
Sie
sich
die
Flüchtlingswege
an:
wie
aufwendig
und
gefährlich
die
sind.
Dies
schafft
nur,
wer
sein
Leben
in
die
Hand
nehmen
will.
So
jemand
hat
doch
h
e
r
v
o
r
r
a
g
e
n
d
e
Voraussetzungen,
…
hat
mit
seiner
Flucht
gezeigt,
was
für
einen
Willen
er
besitzt.
Sobald
er
dann
auch
noch
Deutsch
kann,
sind
das
gute
Voraussetzungen.«
(Quelle:
Süddeutsche
Zeitung,
Detlef
Esslinger
und
Ulrike
Nimz:
Interview
mit
Ingo
Kramer,
BDA-Präsident
-
»
Der
ist
doch
eine
Bereicherung
«,
3.
September
2015)
Diese
Aussage
bestätigt
nicht
nur
die
Interessen
deutscher
Wirtschaft
und
gleichzeitig
das
Ziel
der
Regierungskoalition,
es
zeigt
auch
welches
Gedankengut
die
Wirtschaftsgrößen
vertreten.
(Einen
ähnlichen
Ansichtenverlauf
konnten
wir
bereits
zum
Ende
der
Weimarer
Republik
beobachten.
Vergegenwärtigen
wir
uns
den
unternehmerischen
Weitblick
der
Familien
Krupp
oder
Flick,
den
Freundeskreis
Keppler
[später
Freundeskreis
Reichsführer
SS],
die
I.
G.
Farben,
die
einflussreichsten
Unternehmer,
-en
Deutschlands.
Das
Desaster
dieses
Unternehmertums
belegt
die
darauffolgende
Geschichte
Deutschlands.)
Jenes
Zitat
stammt
nicht
von
einem
dahergelaufenem
Hilfsarbeiter,
welcher
glücklich
und
selbst
zufrieden
ist,
einmal
in
der
Zeitung
gestanden
zu
haben.
Hierbei
handelt
es
sich
um
den
Arbeitgeberpräsidenten
Deutschlands
Ingo
Kramer
(FDP).
Als
Willen
zur
Arbeit
schätzt
er
die
»aufwendigen
und
gefährlichen
Fluchtwege«,
also
das,
was
den
Flüchtling
beinah
das
Leben
kostet.
Auch
in
der
Qualifikation
ist
er
fern
ab
aller
bisherigen,
dauernd
präsentierten
Aussagen
der
Arbeitgeberschaft
leicht
zufrieden
zu
stellen:
»Sobald
er…
Deutsch
kann,
sind
das
gute
Voraussetzungen.«
(Was
der
Arbeitgeberpräsident
will,
ist
schwer
zu
rätseln,
wenn
man
sich
seine
Forderung
-
Aussetzung
des
Mindestlohnes
von
8,50
Euro
für
Langzeitarbeitslose
und
junge
Leute
mit
geringer
Qualifikation
-
im
Dezember
2013
vergegenwärtigt.
Ergo
für
den
Zyniker:
Arbeitslose
und
junge
Leute
haben
keine
guten
Voraussetzungen,
weil
sie
Deutsch
können
und
sich
vor
allem
gut
mit
dem
deutschen
Arbeitsrecht
auskennen.)
Ist
dieser
Mensch
wirklich
geeignet,
die
b
u
n
d
e
s
d
e
u
t
s
c
h
e
Unternehmer-
und
Arbeitgeberschaft
zu
repräsentieren?
Klar
lässt
sich
diese
Frage
nicht
mehr
beantworten,
schließlich
finden
sich
nationale
Anwandlungen
auch
in
Parteien,
welche
äußerlich
dies
nicht
in
ihren
Programmen
haben,
z.
B.
die
Grünen.
Viel
klarer
liegt
die
Frage:
Sind
wir
am
Profit,
der
Akkumulation
des
Kapitals
oder
dem
Menschen
interessiert?
Oder
warum
zog
Nokia
von
Bochum
nach
Jucu
(Rumänien)
um?
Wurde
Rumänien
dadurch
wettbewerbsfähiger?
Das
vielleicht,
doch
Nokia
ist
eher
an
umsonst
arbeitenden
Menschen
interessiert.
Dies
beweist
die
Schließung
des
Werkes
in
Rumänien im Jahr 2011 und dessen Verlegung nach
Asien.
Theoretisch
liegt
alles
klar
auf
der
Hand.
Das
erkennt
auch
Bundeskanzlerin
Frau
Merkel,
wenn
sie
beständig
von
der
ernsthaften
Bekämpfung
der
Fluchtursachen
spricht.
Ist
es
damit
getan
oder
begreifen
weite
Teile
unserer
politischen
Führung
das
Thema
»Flüchtling«
schlecht.
Wollen
sie
sich
damit
überhaupt
beschäftigen
oder
werden
sie
von
den
W
i
r
t
s
c
h
a
f
t
s
g
r
ö
ß
e
n
Deutschlands
und
Europas
klein
gehalten,
damit
diese
weiterhin
ihren
guten
Geschäften
nachgehen
können.
Die
Wirtschaftspresse
gibt
das
zumindest
zu
und
beruhigt
ihr
Gewissen,
im
Namen
der
Wirtschaftsbosse,
zugleich
mit
hübsch,
sozial
klingenden
Worten:
»Wir
machen
uns
schuldig,
wenn
wir
Flüchtlingen
nicht
helfen.
Aber
wir
sind
unschuldig
daran,
dass
sie
überhaupt
kommen.«
(Quelle:
Handelsblatt
Oliver
Stock,
»
Wir
sind
nicht
schuld
«,
20.
April
2015)
Sind
nicht
die
Verhältnisse
in
den
Ländern,
aus
welchen
die
Menschen
fliehen,
immer
das
Ergebnis
politischer
Handlungen
der
Staaten,
in
die
sie
fliehen.
Die
Fluchtwelle
lässt
sich
demnach
nicht
durch
die
Errichtung
neuer
Zäune
eindämmen.
Paradox
erscheint
hierbei,
dass
damit
gerade
Ungarn
begonnen
hat,
genau
der
Staat,
der
1989
einen
Zaun
einriss.
Das
damit
keine
Ursachen
zu
bekämpfen
sind,
können
wir
der
aktuellen
Lage
an
der
Grenze
zwischen
Mexiko
und
den
USA
(Quelle:
Heise
online
»
Auch
die
USA
rüsten
an
der
Grenze
zu
Mexiko
auf
«,
8.
September
2015
und
»
Sicherung
der
Grenze:
Beispiel
USA
«,
12.
März
2016,
Tagesschau
»
Wüste,
Gefängnis,
zurück
nach
Mexiko
«,
8.
Februar
2016)
entnehmen.
Wer
demnach
zum
Beispiel
den
Abzug
aus
Afghanistan
vermisst,
erklärt
sich
schon
allein
dafür
schuldig,
nicht
dafür
zu
sorgen,
dass
die
Menschen
aus
diesen
Ländern
massenhaft
nach Europa drängen.
Für
die
großen
Massenmedien
ist
der
Fall
klar,
die
Bewohner
fliehen
aus
Syrien,
aus
Afghanistan
wegen
dem
religiösen
Terror
der
IS-Fanatiker.
Dies
liegt
in
gesamter
Breite
auf
dem
aktuell
gepflegten
Feindbild
Europas.
Die
Antwort
kann
hier
nur
lauten,
Kampf
gegen
den
internationalen
Terrorismus.
Die
Folgen
für
die
Rüstungskonzerne
sind
aus
deren
Sicht
nur
positiv
zu
bewerten:
Erhöhung
des
Rüstungsetat
(
Militärhausgaben
in
US-
Dollar
2015
),
daraus
resultieren
mehr
Waffenlieferungen,
gleich
mehr
Profit.
Hierbei
muss
man
sich
wieder
und
immer
fragen,
wie
es
dazu
kommen
konnte,
dass
beinah
die
halbe
Bevölkerung
aus
diesen
Landstrichen
der
Erde
vor
Assad
und
dem
IS
flieht?
(Siehe:
Karin
Leukefeld,
Flächenbrand
Syrien
,
Irak,
PapyRossa
Verlag,
Köln
2015)
Und
vor
allem,
wer
hat
sie
hoch gerüstet?
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mehr zum Thema
•
Universal Declaration of
Human Rights, Resolution
217 A (III) vom 10.
Dezember 1948
•
Gesetz über den
Aufenthalt, die
Erwerbstätigkeit und die
Integration von
Ausländern im
Bundesgebiet (AufenthG)
vom 30. Juli 2004
•
EU ‘Safe countries of
origin’ list vom 9.
September 2015 (Bei der
Suche nach dieser Liste,
stellt der sich zu
informierende Bürger
fest, dass es ohne
Englisch-Kenntnisse
schwer möglich ist, etwas
auf den Seiten der
Europäischen Union zu
finden.)
AfD, FDP und CDU
•
Alternative für
Deutschland (AfD) -
Partei der ratlosen
Professoren, kritisches
Netzwerk (8. September
2013)
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Handelsblatt: CDU-
Abgeordneter empfiehlt
Koalition mit der AfD (26.
Mai 2014)
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Ingo Kramer (FDP):
Aussetzung des
Mindestlohnes von 8,50
Euro für
Langzeitarbeitslose und
junge Leute mit geringer
Qualifikation
Nationalismus und die
Grünen
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Reden von Johannes
Steen (KV Kiel) und
Rebecca Harms (Mitglied
des Europäischen
Parlamentes)
Bundesdelegiertenkonfere
nz der Grünen am 23.
November 2014, dazu
Johannes Steens Auftritt
bei Twitter. Ist auch er für
Arbeit ohne Lohn? Ist das
seine Antwort, eines
Vertreters der Grünen?
(20. Mai 2016)
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TAZ: Grüner Pionier im
Nazi-Sumpf (2. Dezember
2012)
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Spiegel: Forsa-Chef
Güllner sieht im Erfolg der
Grünen eine Gefahr für
die Demokratie (23.
September 2012)
Der Fall Nokia
»Nokia: Produktion in Bochum
global nicht konkurrenzfähig«
(Die Welt, 15. Januar 2008),
Das Nokia – Lehrstück (11.
September 2011)
Von einem »traurigen Ende von
Nokia« (Microsoft – der
Weltkonzern) spricht der Stern
am 10. Juli 2015. Traurig,
sicher untertrieben, waren und
sind nur die entlassenen
Mitarbeiter (2014 allein ca.
18000), den der Gewinn belief
sich im gleichen Jahr auf rund
22 Milliarden US-Dollar. Im Jahr
2015 sackt der Gewinn ab, vor
allem durch die Abschreibung
von Nokia (ca. 8 Milliarden US-
Dollar Verlust). Legt man hier
den Umsatz darüber, stellt man
fest, hier wird in den
Folgejahren ordentlich Gewinn
gemacht. (Abhängig von vielen
wirtschaftlichen Faktoren:
Mitarbeitereinstellung,